Zu einer Klausurtagung im Burger Hof trafen sich diese Woche die Herborner Liberalen, um sich mit Schwerpunktthemen ihrer politischen Arbeit auseinanderzusetzen. Dazu gehörten die Konsolidierung des städtischen Haushalts und der Herborner Bäderbetriebe.
Die FDP Ortsvorsitzende Sabine Merkelbach informierte ihre Parteifreunde, dass der Landrat vorsieht, die Kreisumlage für die Städte und Gemeinden im Lahn-Dill-Kreis in 2009 drastisch zu erhöhen. Der Regierungspräsident hatte dem Landrat den Haushalt des Lahn-Dill-Kreises zurückgewiesen, weil kein Konzept zur Konsolidierung erkennbar war. Kritik wurde von den Liberalen an Landrat Schuster geübt, der offenbar keine bessere Lösung findet, als die Abgaben der Kommunen an den Kreis zu erhöhen, um einen ausgeglichenen Kreishaushalt zu erreichen. Dieses Vorgehen ist nicht akzeptabel und wird auch die Stadt Herborn vor neue hohe finanzielle Belastungen stellen. „Wir Liberale erwarten von Bürgermeister Benner, dem Landrat zu erklären, dass die Stadt Herborn eine Erhöhung der Kreisumlage strikt ablehnt, solange keine schlüssigen Einsparkonzepte im Kreis erkennbar sind", so die Vorsitzende der Herborner FDP.
Im weiteren Verlauf der Tagung beschäftigten sich die liberalen Parteifreunde mit einem Thema, welches sie schon lange kritisch begleiten - die Entwicklung und Zukunft der Herborner Bäderbetriebe. Der FDP Stadtverordnete Dr. Wilhelm Sbresny gab mit einer Powerpoint Präsentation einen Überblick über die Entwicklung der Bäderbetriebe und die aktuelle Situation.Die Herborner Bäderbetriebe verursachen einen jährlichen Verlust von 1,3 Millionen Euro, die bisher von den Stadtwerken mit ihren Gewinnen ausgeglichen wurden. Gegenüber diesem technisch-wirtschaftlichen Verbund haben die Herborner Liberalen in den vergangenen Jahren ihre finanzrechtlichen Bedenken geäußert, die sich nun als richtig herausgestellt haben. Er wird jetzt aufgelöst und ab 2009 muss der städtische Haushalt die Verluste der Bäderbetriebe tragen.
Der FDP Ortsvorstand war nach eingehender Diskussion einmütig der Auffassung, dass Herborn ein attraktives Bad braucht. Die Frage ist, wie viel Ausgaben sich die Stadt Herborn dafür leisten kann und will. Die Liberalen erteilten den Überlegungen von Bürgermeister Benner eine Absage, 5 Millionen Euro für das Wellenbad zu investieren, nur um pro Jahr - optimistisch geschätzt - 170 000 Euro weniger Verlust zu machen. Schon der Aus- und Umbau (ca. 650000 Euro) des Herborner Freibades vor einigen Jahren erbrachte keine nachhaltig wirtschaftlich verbesserte Situation der Herborner Bäderbetriebe. Daher werden auch die liberalen Stadtverordneten einer 5 Millionen Euro Investition nicht zustimmen. „Wir müssen feststellen, dass bereits heute jede 4-köpfige Herborner Familie mit 250 Euro jährlich an den Verlusten der Bäderbetriebe beteiligt ist", so der stellvertretende Ortsvorsitzende Tassilo Richter.
Massive Kritik fand auch der Umstand, dass die vorgestellten Planungen, die Wettbewerbssituation (Dillenburg, Asslar, Bad Marienberg) nur ungenügend berücksichtigen. „Die Stadt darf die Augen nicht davor verschließen, dass auch in Bad Endbach gegenwärtig ein professioneller Bäder- und Wellnessbetrieb entsteht", warf FDP Ortsvorsitzende Sabine Merkelbach ein.
Die Herborner Liberalen erwarten, dass die Stadt andere finanziell besser tragbare Optionen ernsthaft prüft, wie z.B. PPP-Modelle (Public-Private-Partnership), Modelle mit Trägervereinen oder EIN Ganzjahresbad.